#CumEx: Scheinheiligkeit, Brecht und Freiheit

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Bild von Виктория Бородинова auf Pixabay

CumEx und Dividenstripping kling nach einem fragwürdigen Fetisch, ist es auch. Es ist der größte Steuerraub aller Zeiten, der GröStaZ. Durch unübersichtliches Verschieben von Aktienpaketen und mehrmaliges Erstatten der Dividendensteuer haben die Superreichen die deutsche Staatskasse um geschätzt 32 Milliarden Euro geplündert.

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Heilung statt Pflasterflicken

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Bild von Jean-Louis SERVAIS auf Pixabay

In letzter Zeit hat die Groko viele Gesetze zur Bekämpfung von Armut erlassen. Ihre Namen klingen wie aus dem Kindergarten entwickelt. Wir hatten die Respektrente, das Gute-Kita-Gesetz und dann kommt jetzt das Arbeit-von-Morgen-Gesetz. Obwohl die SPD ein Anliegen nach dem anderen durchsetzen, bleiben die Umfragewerte im Keller.

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Klar Schiff machen mit dem Rekordüberschuss

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Bild von Gerhard Gellinger auf Pixabay

Der deutsche Staat macht mit 13,5 Milliarden einen Rekordüberschuss. Schon schlägt Finanzminister Wolaf Scholzle vor, dass der Soliabbau vorgezogen wird. Das wirft Fragen auf: Was soll das bringen und wer profitiert davon? Welche Interessen vertritt er? Es gäbe viel schöne Dinge, die damit gemacht werden könnten.

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Werte der Union

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Bild von Alexas_Fotos auf Pixabay

Die ehemaligen Volksparteien stehen in der Krise. Während Schröder mit seinen Hartz IV Reformen und der Privatisierung der Rente die Arbeiterschaft und die sozialdemokratischen Überzeugungen von sozialer Gerechtigkeit verraten hat, werden auch Stimmen in der Union lauter, dass Merkel die Union sozialdemokratisiert habe. Was ist allerdings gemeint?

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Im Nebel der Propaganda der Polizei #Leipzig #Connewitz

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Bild von Stefan Keller auf Pixabay

In Leipzig Connewitz sollen in der Silvesternacht Linksextremisten die Polizei angegriffen haben. Sie sollen unter anderem einen brennenden Einkaufswagen mitten in die Polizisten geschoben haben. Dabei soll der Helm eines Polizisten beschädigt worden sein. Dabei soll er so schwer verletzt worden, dass er notoperiert worden musste.

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Alberne Alliterationen und der Spuk des #Sozialismus

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Bild von andibanane auf Pixabay

Was wollen die Sozialdemokraten? Seit Jahrzehnten wird kaum eine Frage so häufig gestellt wie diese. Besonders häufig und auch angstvoll wird sie in den letzten Jahren aufgeworfen. Erstmals gibt es eine Doppelspitze mit Esken und Walter-Borjans in der Geschicke der Partei.

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#Staffelende bei #unsereSPD

Der Dosenöffner an der Sardinenbüchse der Gerechtigkeit

game-of-thrones-1722710_1280 Bild von succo auf Pixabay

Jetzt ist Staffelfinale bei #unsereSPD. Ich habe bisher alle Folgen verpasst. Aber hoffentlich ist das Finale nicht wieder so nervig wie bei Game of Thrones. Dieser Bran Scholz, aus Winterschlaf, hat mich schon immer genervt, besonders seitdem er Meister der Münze ist und jetzt gar das höchste Amt in unseren 16 Reichen anstrebt: „Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern.“

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#Angst und #Sklaverei überwinden

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Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Mit Angst und Demokratiederivaten werden wir ruhiggestellt. Unsere Scheindemokratie dient der Revolutionsprophylaxe. Dabei wird unsere Angst systematisch instrumentalisiert. Wer sich ängstigt, der kann keine klaren Gedanken mehr fassen. Auch wenn das Grundeinkommen negative Folgen haben könnte, sollten wir unser jetziges System genauer betrachten.

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In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

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Bild von Stefan Keller auf Pixabay

Auch in der aktuellen Debatte um Hartz IV und das menschenunwürdige Sanktionieren oder die Grundrente verrennen wir uns schnell in Grundsatzdiskussionen. In was für einer Gesellschaft wollen wir leben? Vergessen wir für einen Moment die Zahlen. Bevor wir ein vollständiges Konzept ausarbeiten, sollten wir uns fragen, wie wir den Hunger nach Gerechtigkeit stillen können. Hinter all den Fragen steht: Was ist der Mensch?

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