#Staffelende bei #unsereSPD

Der Dosenöffner an der Sardinenbüchse der Gerechtigkeit

game-of-thrones-1722710_1280 Bild von succo auf Pixabay

Jetzt ist Staffelfinale bei #unsereSPD. Ich habe bisher alle Folgen verpasst. Aber hoffentlich ist das Finale nicht wieder so nervig wie bei Game of Thrones. Dieser Bran Scholz, aus Winterschlaf, hat mich schon immer genervt, besonders seitdem er Meister der Münze ist und jetzt gar das höchste Amt in unseren 16 Reichen anstrebt: „Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern.“

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#Angst und #Sklaverei überwinden

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Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Mit Angst und Demokratiederivaten werden wir ruhiggestellt. Unsere Scheindemokratie dient der Revolutionsprophylaxe. Dabei wird unsere Angst systematisch instrumentalisiert. Wer sich ängstigt, der kann keine klaren Gedanken mehr fassen. Auch wenn das Grundeinkommen negative Folgen haben könnte, sollten wir unser jetziges System genauer betrachten.

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In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

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Bild von Stefan Keller auf Pixabay

Auch in der aktuellen Debatte um Hartz IV und das menschenunwürdige Sanktionieren oder die Grundrente verrennen wir uns schnell in Grundsatzdiskussionen. In was für einer Gesellschaft wollen wir leben? Vergessen wir für einen Moment die Zahlen. Bevor wir ein vollständiges Konzept ausarbeiten, sollten wir uns fragen, wie wir den Hunger nach Gerechtigkeit stillen können. Hinter all den Fragen steht: Was ist der Mensch?

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#Staffelende bei #unsereSPD

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Bild von succo auf Pixabay

Jetzt ist Staffelfinale bei #unsereSPD. Ich habe bisher alle Folgen verpasst. Aber hoffentlich ist das Finale nicht wieder so nervig wie bei Game of Thrones. Dieser Bran Scholz, aus Winterschlaf, hat mich schon immer genervt, besonders seitdem er Meister der Münze ist und jetzt gar das höchste Amt in unseren 16 Reichen anstrebt: „Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern.“

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Will #Böhmermann die #SPDerneuern?

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Bildherkunft: https://www.youtube.com/watch?v=-rfV15_w8tU

Böhmermann ist seit gestern in der SPD. Wofür steht das S in SPD? Satirisch? Sarkastisch? Schäbig? Scheinsozial? Und wie viel Zustimmung könnte eine wirklich sozialdemokratische Partei haben? Schon vor 100 Jahren machte Noske den Bluthund und lies, als erster sozialdemokratische Kriegsminister, verpasste die Gelegenheit nicht auf Matrosen und Arbeiter schießen zu lassen.

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Angst als Herrschaftsform

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Bild von Gordon Johnson auf Pixabay

Schon mehrmals wurde hier über den Zustand unserer sogenannten Demokratie hingewiesen. Längst ist der öffentliche Debattenraum wüst und leer. Die Zentren der Macht werden vernebelt. Der Neoliberalismus hat nicht nur die Märkte entfesselt, sondern auch mit ihm unsere Ängste. Die Ängste befeuern das System und verzerren unser systematisch Selbstbild, welches unsere Unzufriedenheit stärkt. Doch diese Unzufriedenheit ist ohne gesamtgesellschaftliche Adressaten.

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Vermögensteuer mit der SPD + wie lange noch darf die CDU jedes Gerechtigkeitsgefühl als Neid diffamieren? – Kommentar #CDU #SPD #Vermögen #Steuern #Gerechtigkeit #oben und #unten

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Bild von Winsker auf Pixabay

Bei der Debbatte um die soziale Gerechtigkeit wird sie häufig beendet, indem sie als Neiddebatte klein geredet wird. Die oft zitierte Schere zwischen Arm und Reich ist längst zu einem Lineal geworden. Die ärmste Hälfte der deutschen Bevölkerung 2,23% des Gesamtvermögens. Das ist genauso viel wie die reichsten 45 Deutschen.  Nach nicht einmal 4 Tagen haben die Vorstände der 80 größten Unternehmen so viel verdient wie ein Normalverdiener im ganzen Jahr.

Materielle Armut bedeutet nicht nur, dass von weniger Geld gelebt werden muss, sondern eben auch ein kürzeres Leben. Ist es gerecht von Neid zu sprechen, wenn Armut das Leben statistisch um 8-11 Jahre verkürzt?

 

Der Wahlberliner

Wie lange noch darf die CDU ein basales Gerechtigkeitsgefühl auf billige Art als Neid diffamieren, haben wir uns gefragt, angesichts des heutigen ZEIT-Beitrags „CDU wirft SPD ‚billige Neiddebatte‘ vor“.

Und das nur, weil die SPD es tatsächlich gewagt hat, einen Plan zur Einführung einer Vermögensteuer vorzulegen, die 10 Milliarden Euro im Jahr einbringen soll. Die CDU schafft es, einen solchen Minimalansatz als „Klassenkampf“ zu bezeichnen. Nur zur Erinnerung: Die Regierung Kohl, die ganz sicher nicht (von unten) klassenkämpferisch veranlagt war, hatte die Vermögensteuer bis 1996 einziehen lassen, damals brachte sie ca. 9 Milliarden DM jährlich ein (nicht Euro, wie im Zeit-Beitrag steht).

DIE LINKE hatte im Wege der Erstellung ihres Bundestagswahlprogramms 2017 ein „Gegenfinanzierungsmodell“ für die Kosten ihrer sozialen Forderungen entworfen, in dem eine Vermögensteuer als Geldquelle benannt war, die pro Jahr 80 Milliarden Euro in die Kassen fließen lassen sollte. Nur zum Vergleich. Selbst dies ist kein Klassenkampf…

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