Den gordischen Knoten in #Thüringen lösen

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Bild von djedj auf Pixabay

Nach einer ereignisreichen Woche und überforderten Politikern, stellt sich die Frage, wie es im Landtag in Thüringen weitergehen soll. Bei der letzten Landtagswahl ist die Sitzverteilung so ausgefallen, dass keine der sonst üblichen Koalitionen eine Mehrheit hat.

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#Kemmerich’s Vorstellung der politischen Mitte

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Bild von Nina Garman auf Pixabay

Lernen: Psychologisch ist das eine Verhaltensänderung durch Wechselwirkung mit der Umwelt. Im Wahlkampf warb Kemmerich noch damit, dass er eine Glatze sei, die aus der Geschichte gelernt habe. Für mich als Lehrerin stellen sich jetzt zwei Fragen: Was glaubt Kemmerich gelernt zu haben und wie sah sein Geschichtsunterricht aus?

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Heilung statt Pflasterflicken

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Bild von Jean-Louis SERVAIS auf Pixabay

In letzter Zeit hat die Groko viele Gesetze zur Bekämpfung von Armut erlassen. Ihre Namen klingen wie aus dem Kindergarten entwickelt. Wir hatten die Respektrente, das Gute-Kita-Gesetz und dann kommt jetzt das Arbeit-von-Morgen-Gesetz. Obwohl die SPD ein Anliegen nach dem anderen durchsetzen, bleiben die Umfragewerte im Keller.

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#Kemmerich: Lieber mit Faschisten als nicht regieren in #Thüringen

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Das Wahlergebnis bei der letzten Landtageswahl in Thüringen ließ viele Fragen offen. Während sonst üblicherweise zwei Parteien eine Koalition bildeten, um gemeinsam zu regieren, reicht es in Thüringen nicht mal mehr für Rotrotgrün. Die einzigen zweier Konstellationen wären Linke und CDU bzw. CDU und AfD oder Linke und AfD. Nach der Stimmabgabe der Thüringer Ende Oktober hat Thüringen nun 3 Monate später einen Ministerpräsident.

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Klar Schiff machen mit dem Rekordüberschuss

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Bild von Gerhard Gellinger auf Pixabay

Der deutsche Staat macht mit 13,5 Milliarden einen Rekordüberschuss. Schon schlägt Finanzminister Wolaf Scholzle vor, dass der Soliabbau vorgezogen wird. Das wirft Fragen auf: Was soll das bringen und wer profitiert davon? Welche Interessen vertritt er? Es gäbe viel schöne Dinge, die damit gemacht werden könnten.

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Rote Ritter gegen pöbelnden Pöbel

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Bild von Christian Körtke auf Pixabay

Die der Linken nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht einen roten Rezo, einen roten Ritter. Sie bietet daher ein Seminar für Interessierte an, um beeinflusste Beeinflusser auszubilden. Gestern erst habe ich die Politnavi gefunden. Auch wenn Haimart jedes Lagerdenken ablehnt, war ich schon neugierig, wie es mich einsortieren würde. Neben den wirtschaftlichen Lagern links bzw. sozialistisch und rechts bzw. kapitalistisch gibt es im Navi eine weitere Skala. Die Menschen können bezüglich ihrer gesellschaftlichen Einstellung einsortiert werden.

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Kommentar zur Wahl in Thüringen #LTWTH19

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Bild von PublicDomainArchive auf Pixabay

Die letzten Wahlen in Ostdeutschland haben eindeutig bewiesen, dass unser Parteiensystem wie wir es kannten an einem Wendepunkt steht. Während sonst üblicherweise zwei Parteien eine Koalition bildeten, um gemeinsam zu regieren, reicht es in Thüringen nicht mal mehr für Rotrotgrün. Die einzigen zweier Konstellationen wären Linke und CDU bzw. CDU und AfD oder Linke und AfD. Diese Konstellationen wurden bisher ausgeschlossen. Und auch die FDP möchte nicht der Mehrheitsbeschaffer für Rotrotgrün sein. Wieder einmal scheint zu gelten, lieber nicht zu regieren als falsch zu regieren.

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Vermögensteuer mit der SPD + wie lange noch darf die CDU jedes Gerechtigkeitsgefühl als Neid diffamieren? – Kommentar #CDU #SPD #Vermögen #Steuern #Gerechtigkeit #oben und #unten

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Bild von Winsker auf Pixabay

Bei der Debbatte um die soziale Gerechtigkeit wird sie häufig beendet, indem sie als Neiddebatte klein geredet wird. Die oft zitierte Schere zwischen Arm und Reich ist längst zu einem Lineal geworden. Die ärmste Hälfte der deutschen Bevölkerung 2,23% des Gesamtvermögens. Das ist genauso viel wie die reichsten 45 Deutschen.  Nach nicht einmal 4 Tagen haben die Vorstände der 80 größten Unternehmen so viel verdient wie ein Normalverdiener im ganzen Jahr.

Materielle Armut bedeutet nicht nur, dass von weniger Geld gelebt werden muss, sondern eben auch ein kürzeres Leben. Ist es gerecht von Neid zu sprechen, wenn Armut das Leben statistisch um 8-11 Jahre verkürzt?

 

Der Wahlberliner

Wie lange noch darf die CDU ein basales Gerechtigkeitsgefühl auf billige Art als Neid diffamieren, haben wir uns gefragt, angesichts des heutigen ZEIT-Beitrags „CDU wirft SPD ‚billige Neiddebatte‘ vor“.

Und das nur, weil die SPD es tatsächlich gewagt hat, einen Plan zur Einführung einer Vermögensteuer vorzulegen, die 10 Milliarden Euro im Jahr einbringen soll. Die CDU schafft es, einen solchen Minimalansatz als „Klassenkampf“ zu bezeichnen. Nur zur Erinnerung: Die Regierung Kohl, die ganz sicher nicht (von unten) klassenkämpferisch veranlagt war, hatte die Vermögensteuer bis 1996 einziehen lassen, damals brachte sie ca. 9 Milliarden DM jährlich ein (nicht Euro, wie im Zeit-Beitrag steht).

DIE LINKE hatte im Wege der Erstellung ihres Bundestagswahlprogramms 2017 ein „Gegenfinanzierungsmodell“ für die Kosten ihrer sozialen Forderungen entworfen, in dem eine Vermögensteuer als Geldquelle benannt war, die pro Jahr 80 Milliarden Euro in die Kassen fließen lassen sollte. Nur zum Vergleich. Selbst dies ist kein Klassenkampf…

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