In der Schwebe – die Zauberformel der @afd

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Bild von KatStock auf Pixabay

Seit seinem Bestehen hat sich unser Kollektiv sehr ausgiebig mit der AfD beschäftigt. Mittlerweiler sind über dreißig Artikel zum Thema AfD erschienen. Dabei wurden verschiedene Schwerpunkte gewählt. Es wurde versucht mit Argumenten gegen die AfD zu bekämpfen, ihre deutsche Maske zu entreißen und ihr neoliberales Gesicht zu entblößen, sich in den AfD-Wähler hineinzuversetzen oder selbst sogar die Patrioten direkt anzusprechen, oder im Namen der sozialen Gerechtigkeit versucht Brücken zu bauen, um sich in unserer Elitendemokratie nicht spalten zu lassen, denn wenn Rechte Flüchtlinge hassen und Linke die Rechten, gewinnt am Ende nur der Hass.

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Das Gegengift wirkt gegen dich

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Ununterbrochen sind im Kapitalismus Tendenzen wirksam, die arbeitenden Schichten ihrer Lebenshaltung zu drücken. Während 1925 die SPD noch offen den Kapitalismus kritisiert hat, wird unsere geistige Widerstandskraft gezielt mit mentalen Gift geschwächt.

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#Containern ist gegen die Menschenwürde

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Nach Hamburgs Justizsenator Steffen (Grüne) sollte auf der Justizministerkonferenz das Containern legalisiert werden. Bisher gilt das Entwenden von Lebensmitteln als Diebstahl oder Hausfriedensbruch und wird strafrechtlich geahndet. Nach Berechnungen der Umweltorganisation werden in Deutschland jährlich etwa 18 Millionen Tonnen noch haltbare Lebensmittel weggeworfen und somit verschwendet. Auch die Universität Stuttgart errechnet mit 13 Millionen Tonnen einen ähnlichen Wert.

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Aufhören zu sabbern, wenn jemand klingelt

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Mittlerweile geben etwa 40% der Stadtbewohner schon ein Drittel ihres monatlichen Nettoeinkommens für die Kaltmiete aus. In Berlin ist die Miete in sieben Jahren um 71% gestiegen. Trotz Genehmigungen wurden nur 64% tatsächlich gebaut. Seit etwa einem Jahr wird in der Hauptstadt um Enteignung der Großgrundbesitzer gestritten.

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Zu groß zum Scheitern

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In der letzten Finanzkrise von 2008 sagte unsere christdemokratische Bundeskanzlerin, Merkel, dass keine Bank mehr so groß sein dürfe, dass sie wieder Staaten erpressen dürfe. In der Finanzwelt war die Rede von zu groß zum Scheitern. Ein Scheitern wäre der erste Dominostein, der unsere komplette Volkswirtschaft zum Einsturz bringen könnte. Zu den so genannten systemrelevanten Banken gehörten damals Deutsche Bank, Commerzbank, Postbank, Unicredit (Hypovereinsbank), ING DiBa, Volks- und Raiffeisenbanken, Sparkassen, EthikBank, GLS Bank, Triodos Bank und UmweltBank.

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Der Tribut für Ruhm und Ehre

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Die Groko feiert unter dem Stichwort #1JahrGroko ihr einjähriges Bestehen. Dabei ist es schon symptomatisch, dass wir uns nicht an die Zeit vor der Groko erinnern. Das Kaiserreich Deutschland, eingeschläfert durch die Hand Kaiserin Angela der Alternativlosen. In den langen Jahren ihrer Herrschaft war es ihr gelungen, alle Widersacher des Reiches zu bezwingen. Bis auf einen… Der Krieg forderte seinen Tribut. Und die Gefangenen des Reiches sollten ihn bezahlen…

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Vergraute Farben

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Die pazifistischen Grünen sanden unsere deutschen Truppen an die neue Ostfront, den Hindukusch. Die gerechtigkeitsliebenden Sozialdemokraten schufen den größten Niedriglohnsektor in Europa mit den Hartz IV Reformen. Unter den neoliberalen Christdemokraten wird der Mindestlohn eingeführt. Und von der FDP bleibt auch nicht mehr als die Partei der Besserverdiener, welche ein besseres, gerechteres und einfaches Steuersystem verspricht und am Ende doch nur den Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen senkt. Nun tritt die AfD auf den Plan. Schnell inszenieren die Altparteien sie als den Teufel. Das sie diesen Dämon aufgrund ihrer sozialen Kälte entfesselt haben, verschweigen sie. Warum sollte die AfD im Gegensatz zu den anderen Parteien ihre Überzeugungen und gar ihr Wahlprogramm umsetzen?

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Verlacht von der Staatsgewalt

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Die Demokratie sei eine Staatsform, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Typische Merkmale einer modernen Demokratie seien freie Wahlen, das Mehrheits– oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Wie kann es auch reichen, wenn wir alle vier Jahre ein Kreuz machen? In letzter Zeit häuft sich der Eindruck, dass Demokratie nicht vom altgriechischen dēmos, für Volk und kratós für Gewalt, also Herrschaft des Staatsvolkes, sondern aus dem französischen moquer stammt, was so viel wie belustigen bedeutet. Die Staatsgewalt wird verlacht.

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