Den gordischen Knoten in #Thüringen lösen

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Bild von djedj auf Pixabay

Nach einer ereignisreichen Woche und überforderten Politikern, stellt sich die Frage, wie es im Landtag in Thüringen weitergehen soll. Bei der letzten Landtagswahl ist die Sitzverteilung so ausgefallen, dass keine der sonst üblichen Koalitionen eine Mehrheit hat.

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#Kemmerich: Ein Stundenlohn von 3800€

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Bild von annca auf Pixabay

Politisch war die Wahl von Kemmerich höchst umstritten. Allerdings wird sich das ganze finanziell auszahlen. Die Verfassung des Landes Thüringen sieht vor, dass ein Ministerpräsident mindestens für sechs Monate bezahlt wird. Die ersten drei Monate bekommt er sein volles Gehalt von 16100€ und in der zweiten Hälfte bekommt er ein halbes Gehalt. Das macht mit Zuschlägen etwa 93000€. Bei einer Amtszeit von 24,5 Stunden ist das ein ordentlicher Stundenlohn.

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#Kemmerich’s Vorstellung der politischen Mitte

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Bild von Nina Garman auf Pixabay

Lernen: Psychologisch ist das eine Verhaltensänderung durch Wechselwirkung mit der Umwelt. Im Wahlkampf warb Kemmerich noch damit, dass er eine Glatze sei, die aus der Geschichte gelernt habe. Für mich als Lehrerin stellen sich jetzt zwei Fragen: Was glaubt Kemmerich gelernt zu haben und wie sah sein Geschichtsunterricht aus?

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#Kemmerich: Lieber mit Faschisten als nicht regieren in #Thüringen

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Das Wahlergebnis bei der letzten Landtageswahl in Thüringen ließ viele Fragen offen. Während sonst üblicherweise zwei Parteien eine Koalition bildeten, um gemeinsam zu regieren, reicht es in Thüringen nicht mal mehr für Rotrotgrün. Die einzigen zweier Konstellationen wären Linke und CDU bzw. CDU und AfD oder Linke und AfD. Nach der Stimmabgabe der Thüringer Ende Oktober hat Thüringen nun 3 Monate später einen Ministerpräsident.

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Kommentar zur Wahl in Thüringen #LTWTH19

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Bild von PublicDomainArchive auf Pixabay

Die letzten Wahlen in Ostdeutschland haben eindeutig bewiesen, dass unser Parteiensystem wie wir es kannten an einem Wendepunkt steht. Während sonst üblicherweise zwei Parteien eine Koalition bildeten, um gemeinsam zu regieren, reicht es in Thüringen nicht mal mehr für Rotrotgrün. Die einzigen zweier Konstellationen wären Linke und CDU bzw. CDU und AfD oder Linke und AfD. Diese Konstellationen wurden bisher ausgeschlossen. Und auch die FDP möchte nicht der Mehrheitsbeschaffer für Rotrotgrün sein. Wieder einmal scheint zu gelten, lieber nicht zu regieren als falsch zu regieren.

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Der Gestank von Verboten

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Bild von jacqueline macou auf Pixabay

„Im Interesse aller Badegäste haben wir ein Verbot eingeführt, in den Pool zu pinkeln.“ Was??? Meine persönliche Freiheit!!! Ich will pinkeln wo ich will! In Afrika pinkeln sie auch in Büsche! Das ist doch linksgrünversifft. Was da helfen würde ist mehr Chlor. Es lebe die Chemie. Freie Pisse für freie Bürger! Wenn ich ins Schwimmbad pissen will, dann ist es mein gutes Recht. Alles andere ist Diktatur von Gutmenschen.

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@AfD- ein Erklärungsversuch

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Bild von Jonny Lindner auf Pixabay

In knapp zwei Wochen sind Wahlen Brandenburg und Sachsen. In zwei Monaten wird auch in Thüringen gewählt. Besonders an diesen Bundesländern ist, dass dort die AfD besonders großen Zuspruch genießt. Je nach Umfrageinstitut beabsichtigt jeder Fünfte bis Vierte diese Partei zu wählen. Was treibt Menschen an, eine solche neoliberale und fremdenfeindliche Partei zu wählen?

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Doppelspitze? Trippelspitze!

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Nach dem absehbaren Aus für Nahles bei House of SPD, überrascht die sogenannte Sozialdemokratie doch. Statt eines kommissarischen Parteichefs, stellt die SPD gleich drei auf. Doppelspitze war gestern, heute ist es eine Trippelspitze und übertrifft sogar die häufig belächelte Doppelspitze bei den Grünen. Schon in der römischen Republik gab es das Kollegialitätsprinzip. Alle Ämter wurden mindestens doppelt besetzt, sogar das oberste Amt des Konsuls. Dies sollte die Kontrolle gewährleisten und Machtzuwachs hoher Beamter einzuschränken. Jedem Beamten wurde ein zweiter gleichrangig zur Seite gestellt ist, sodass Entscheidungen nur bei Übereinstimmung rechtskräftig wurden. In Krisenzeiten wurde vom römischen Senat allerdings ein Diktator ernannt, der für eine begrenzte Zeit die ganze Fülle an Rechtsmitteln hatte. Es war eine besondere Ehre und bis Julius Caesar wurde diese Ehrung auch wieder zurückgegeben.

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