Flucht nach oben

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Image by michaelmep from Pixabay

Die als Flintenuschi bekannte von der Leyen wird zur Kommissionspräsidentin der EU. Dabei war sie nicht im Europawahlkampf beteiligt. Ihre letzten Kämpfe hatte sie mit ihren Beratern gegen die Berateraffäre erfochten.

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#AKK zensieren wegen #Meinungsmache?

CDU

Nach dem Debakel der Europawahl für die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU. Besonders dramatisch war die Lage bei den Erstwählern, sodass die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer vor allem Schuld beim Beeinflusser Rezo suchte. Sie warf ihm Meinungsmache vor und dachte öffentlich über Zensur nach. Knapp zwei Wochen später warnt sie selbst vor einer Wahl der Grünen. Wer die Grünen wähle, der müsse wissen, dass er mit der Linkspartei aufwachen kann. Ist das noch Doppelmoral oder ist das schon Demenz?

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#Zensur im Namen der #Demokratie?

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Die Europawahl war eine Katastrophe für die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU. Besonders dramatisch war die Lage bei den Erstwählern. Dort holten die kapitalistischen Einheitsparteien nur 10 bzw. 13%. Damit hat nicht einmal jeder vierte den stabilitätsversprechenden Parteien gegeben. Riesenjubel gab es hingegen bei den Grünen. Jeder Dritte hatte dieser Partei seine Stimme gegeben. Langsam legt sich der Kater und schon gehen einige Unionspolitiker auf die Jungerwachsen los.

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Vergraute Farben

Noch neun Tage dann steht Europa wieder vor der großen Entscheidung seine Stimme abzugeben. Obwohl der EU viel zu verdanken ist, beginnen Neofaschichten den sogenannten Todesstern um ihn von innen zu zerstören. Auch Putin und Trump wollen die EU schwächen. Dann kann der Gedanke des Staatenbundes doch gar nicht so schlecht sein, oder? Warum gerade Rechtspopulisten ihr Wahlprogramm im Gegensatz zu den anderen umsetzen sollten, bleibt weiterhin fragwürdig. Anders als bei der SPD erwarten wir sogar von der Union, dass sie uns verarscht. Was wird eigentlich aus der Nahles, wenn die SPD an der 20% Hürde scheitert? #spderneuern

Der Dosenöffner an der Sardinenbüchse der Gerechtigkeit

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Die pazifistischen Grünen sanden unsere deutschen Truppen an die neue Ostfront, den Hindukusch. Die gerechtigkeitsliebenden Sozialdemokraten schufen den größten Niedriglohnsektor in Europa mit den Hartz IV Reformen. Unter den neoliberalen Christdemokraten wird der Mindestlohn eingeführt. Und von der FDP bleibt auch nicht mehr als die Partei der Besserverdiener, welche ein besseres, gerechteres und einfaches Steuersystem verspricht und am Ende doch nur den Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen senkt. Nun tritt die AfD auf den Plan. Schnell inszenieren die Altparteien sie als den Teufel. Das sie diesen Dämon aufgrund ihrer sozialen Kälte entfesselt haben, verschweigen sie. Warum sollte die AfD im Gegensatz zu den anderen Parteien ihre Überzeugungen und gar ihr Wahlprogramm umsetzen?

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Wann ist die SPD-Erneuerung abgeschlossen?

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Seit 2005 verliert die SPD eine Bundestagswahl nach der anderen. Kurzzeitig fuhr der Schulzzug vom Bahnhof Würselen los und überholte sogar kurzfristig die CDU. Am Ende war der Schulzzug entgleist und Merkel blieb Kanzler. Der aufgebauschte Hoffnungsträger, welcher mit 100% der 600 Delegierten gewählt wurde, wurde ausrangiert. Nun sitzt Nahles am Steuerpult und fordert eine Erneuerung. Einen Neustart.

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