Werte der Union

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Die ehemaligen Volksparteien stehen in der Krise. Während Schröder mit seinen Hartz IV Reformen und der Privatisierung der Rente die Arbeiterschaft und die sozialdemokratischen Überzeugungen von sozialer Gerechtigkeit verraten hat, werden auch Stimmen in der Union lauter, dass Merkel die Union sozialdemokratisiert habe. Was ist allerdings gemeint?

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#AKK47: Damit ist das #CDUErneuern abgeschlossen

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Gut, dass es in der CDU nicht mehr viel zu tun gibt. Im Gegensatz zu dem #SPDerneuern ist das #CDUerneuern endlich abgeschlossen. Vor zwei Wochen als schon spekuliert wurde, ob Kramp-Karrenbauer neuer Kriegsminister wird, wenn Flintenuschi die Flucht nach oben gelingt, äußerte sich AKK, dass sie sich bewusst gegen ein Staatsamt entschieden habe, weil es in der CDU viel zu tun gebe.

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Faktencheck: Migrationspakt

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Deutsche Gerichte [könnten] Gesetze in Zweifelsfällen auch unter Berufung auf Absichtserklärungen der Bundesregierungen zugunsten von Klägern [auslegen], was zu einer Stärkung der Rechte von Migranten führen könnte. Obwohl der Migrationspakt kein rechtlich bindendes Kooperationsabkommen ist, sondern nur eine Erklärung mit der Erkenntnis, dass die Migrationsproblematik von keinem Staat allein bewältigt werden kann, soll versucht werden die möglichen Folgen des Paktes mit seinen 23 Zielen in Deutschland zu untersuchen.

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Mittelschicht für alle!

couch-2615796_1920.jpgFür Merz kostet ein guter Wein 4,50€. Auch wenn er zwei Flugzeuge besitzt und einige Millionen, sieht er sich als Teil der Mittelschicht. Definitionsgemäß gehört jemand zur Mittelschicht, der 70-140% des Median Einkommens besitzt. Das sind aktuell etwa 1.150 bis 2.400 in einem Ein-Personen-Haushalt. Dass Merz sich als Mittelschicht begreifen möchte, hat sicherlich nicht mit Realitätsverlust zu tun, sondern mit wachsendem Sozialneid. Während die Superreichen seit Mitte der 90er Jahre deutlich reicher geworden sind, hatten weite Teile in der Unterschicht deutliche Reallohnverluste hinnehmen müssen. In Deutschland wirkt anders als wie in den USA Reichtum schnell als verdächtig für Politiker. Welche Krähe hackt der anderen schon ein Auge aus? Der Neid ist aber nicht unbegründet. Geringere Einkommen bedeuten nicht nur ein schlechteres, sondern auch ein kürzeres Leben.

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Aufgrund von Feuer kommt es zu Verzögerungen im Betriebsablauf

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Da fällt einem fast die Zigarette in den Molotow-Cocktail. Was ist denn hier los? Sowohl SPD und CDU wollen sich erneuern und sich ein neues Profil zulegen. Nach dem Verrat vom FDP Kanzler Schröder und spätestens in der dritten Groko sind die Grenzen zwischen den Kapitalistischen Einheitsparten Deutschlands nicht mehr zu erkennen. 18 Jahre, oder 10 SPD-Vorsitzende später, möchte Merkel nicht mehr für den CDU-Vorsitz kandidieren. Dabei läuft es so gut für die Christdemokraten. Sie vernebeln den politischen Diskurs seit Neubeginn der Groko mit schwarzen Rauch: Flüchtlinge und Armut. Weiterlesen „Aufgrund von Feuer kommt es zu Verzögerungen im Betriebsablauf“

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