Angst vor der Demokratie? Kommentar von Hocke

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Bildherkunft: https://derwahlberliner.com/2019/10/16/hat-die-berliner-spd-angst-vor-der-demokratie-spd-spdberlin-regberlin-dwenteignen-prtzi-enteignung-mietendeckel-mietenwahnsinn-wirbleibenalle/

Bereits mehrmals ist Haimart selbst in den Sumpf des Mietenwahnsinns Berlins gezogen worden. Haimart empfiehlt daher einen weiteren Artikel des Wahlberliners. Zusätzlich sollten zum Mietendeckel für den Schutz der Mieter Großkapitalisten mit mehr 3000 Wohnungen nach dem Grundgesetz enteignet werden. Wann bekommen wir endlich mehr direkte Demokratie oder benennen wenigstens unser System ehrlich auf Neofeudalismus um?

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Stummer Schrei nach #sozialerGerechtigkeit

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Bild von Prawny auf Pixabay

Heute war ein interessanter Tag. Ich hatte eine ausführliche Diskussion zum Mietenwahnsinn in Berlin und dem Mietendeckel. Meine Position, dass bei einem unelastischen Gut wie dem Wohnen nicht dem Markt freie Hand gelassen werden sollte, wurde von scheinbar netten Kleinvermietern klein geredet. Sie hatten mehrmals versucht meine Unzufriedenheit auf das System umzulenken. Ich solle mir doch die Gehälter unserer Abgeordneten ansehen. Gleichzeitig forderten sie von den Politikern aber Anreize ihre Wohnungen klimafreundlicher zu sanieren. Einer hatte sogar versucht Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gegeneinander auszuspielen. Ein anderer versuchte mir zu erklären, dass ich doch Mehrwert schaffen sollte, statt zu zwitschern.

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Unbezahlbares Berlin – eine Diskussion zum #Mietendeckel von Hocke

Der Wahlberliner

Wir referieren und kommentieren die Daten, die Mietenwatch.de zusammengetragen hat, um die Situation am Neuvermietungsmarkt von Berlin zu beschreiben. In Teil 1 ging es um die derzeitigen Angebote (Mietenwatch: „Alle müssen wohnen“), in Teil 2 um die Anbieter („Wohnen als Ware“), heute schreiben wir über die Konsequenzen – was muss geschehen, um dem #Mietenwahnsinn Einhalt zu gebieten?Hier zu Teil 1 und Teil 2.

Bevor wir über Konsequenzen sprechen: Wir sollten nochmal zurück zum Ausgangspunkt – im Moment läuft in den sozialen Medien eine Diskussion darüber, warum z. B. die Daten der landeseigenen Vermietungsgesellschaften bei Mietenwatch deutlich höher liegen als diejenigen, die im Bericht zur Kooperationsvereinbarung für 2018 (der Begriff ist in Teil 1 erklärt) ausgewiesen ist. Die Annahme geht sicher dahin, dass das auch bei den Privaten so ist: Alle Vermietungen zusammen liegen niedriger als die Onlineangebote, die ausgewertet wurden.

Wir haben die Degewo herausgegriffen, weil sie nach…

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Zerriebene Zahnräder

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Bild von Enrique Meseguer auf Pixabay

Marktradikale behaupten stets, dass der Markt alles regele. Ihr Modell des freien Marktes klingt zunächst auch einmal logisch. Doch leider agieren wir nicht immer logisch. Studien konnten zeigen, dass die letzten beiden Ziffern der Sozialversicherungsnummer einen Einfluss auf die Bereitschaft zur Bezahlung eines Preises haben.

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Unbezahlbares Berlin – ein Kommentar von Hocke

Der Wahlberliner

Das Portal „Mietenwatch.de“ ist da. Das Pendant zu „Abgeordnetenwatch“ und „Lobbycontrol“ für den Vermietungsmarkt in Berlin. Fast 80.000 Online-Angebote für Mietwohnungen wurden seit April 2018 gesammelt und das Ergebnis erschütternd für Menschen, die bezahlbaren Wohnraum in Berlin suchen. Die taz hat die Ergebnisse bereits in einem umfangreichen Artikel dargestellt, der, etwas abweichend, mit „Stadt der Reichen“ betitelt ist.Und hier geht es zum neuen, zweiten Teil: Wohnen als Ware.

Wir haben ja etwas Lampenfieber, wegen der vielen neuen Follower*innen, die uns eine Aktion von @HeimatNeue eingebracht hat, aber wir trauen uns trotzdem, auf eine recht eigenwillige Weise einzusteigen. Und dann etwas mehr mit einem plastischen Beispiel zu arbeiten. Mietenwatch bietet sich dazu an, solche Beispiele zu erstellen.

Das Projekt wurde von der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert. Kann das von Wert sein?

Es wurde vom BMBF, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, unterstützt. Aber wir verstehen den…

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#Demokratiedämmerung und #Neofeudalismus @welt

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Bild von macphysto auf Pixabay

Die Stärke deutscher Politik seien belastbare Kompromisse. Dafür brauche man Bundeskanzler, die nicht unter Zeitdruck stehen. Führte man eine Amtszeitbegrenzung ein, ohne den Kanzlern mehr Machtbefugnis zu geben, würde die ständige Unruhe der GroKo, vielleicht sogar die Instabilität Großbritanniens, zum deutschen Normalzustand, schreibt Krauel, Chefkommentator der Welt.

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akuter #Lehrermangel in der Hauptstadt

Der Wahlberliner

Während hoffentlich gerade ganz viele, die uns lesen, in Neukölln unterwegs sind, machen wir ein wenig Pause mit dem #Mietenwahnsinn – um einen weiteren Missstand in Berlin zu beleuchten.

Der Beitrag entstand schon zu Beginn des Schuljahres 2018/2019 und sollte einen größeren gesellschaftspolitischen Kontext gesetzt werden – doch die Ausrichtung des Wahlberliners auf das Wohnungsproblem hat nun dazu geführt, dass wir uns zur Verkürzung entschlossen haben und uns rein auf die Angaben zum Berliner Fail der öffentlichen Schulen konzentrieren.

Außerdem haben wir jüngst Kontakt zu einer Lehrerin bekommen, die in der Schule und um die Schule kämpft und darüber schreibt. Daher hat das, was wir unten mit eher abstrakt wirkenden Zahlen wiedergeben, nun auch wieder einen aktuellen, persönlichen Sound.

Es werden neue Schulen gebaut, sogar eine öffentlich-private Partnerschaft dafür auf den Weg gebracht, damit Sanierung und Neubau schneller gehen, das Schulbauprojekt ist eines der ambitioniertesten Vorhaben von 2RG…

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Vom Pferd erzählen

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Bild von annca auf Pixabay

Was ist hier los? Was ist passiert? Der Magen denkt. Das Herz pariert. Was ist hier los? Ist das normal? Erst kommt das Fressen. Und dann kommt die Moral. Es stehen drei große Pferderennen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an. Doch anstatt das über Inhalte und Ideen zu sprechen, vergleichen wir nur die Länge des Balkens zur Sonntagsfrage. Die Politiker eilen wie in einem Pferderennen von einem Etappensieg zum nächsten und werfen dabei die Last der Inhalte ab.

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#Refeudalisierung unserer #Demokratie

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Bild von James Paramecio auf Pixabay

Soziale und ökologische Verwüstung bedrohen unsere Zivilisation wie das neue Wettrüsten der atomaren Supermächte. Es ist mittlerweile zwei vor Mitternacht. In den Medien wird aber hauptsächlich über Flüchtlinge debattiert und die Gefahr, welche von ihnen ausgeht. Federführend ist die AfD, welche volksverhetzend bewusst falsche Zahlen streut. Opfer von Gewalt von Nichtdeutschen hebt sie hervor, über die Opfer von Deutschen schweigt sie.

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