#Angst und #Sklaverei überwinden

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Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Mit Angst und Demokratiederivaten werden wir ruhiggestellt. Unsere Scheindemokratie dient der Revolutionsprophylaxe. Dabei wird unsere Angst systematisch instrumentalisiert. Wer sich ängstigt, der kann keine klaren Gedanken mehr fassen. Auch wenn das Grundeinkommen negative Folgen haben könnte, sollten wir unser jetziges System genauer betrachten.

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In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

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Bild von Stefan Keller auf Pixabay

Auch in der aktuellen Debatte um Hartz IV und das menschenunwürdige Sanktionieren oder die Grundrente verrennen wir uns schnell in Grundsatzdiskussionen. In was für einer Gesellschaft wollen wir leben? Vergessen wir für einen Moment die Zahlen. Bevor wir ein vollständiges Konzept ausarbeiten, sollten wir uns fragen, wie wir den Hunger nach Gerechtigkeit stillen können. Hinter all den Fragen steht: Was ist der Mensch?

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Kommentar zur Wahl in Thüringen #LTWTH19

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Die letzten Wahlen in Ostdeutschland haben eindeutig bewiesen, dass unser Parteiensystem wie wir es kannten an einem Wendepunkt steht. Während sonst üblicherweise zwei Parteien eine Koalition bildeten, um gemeinsam zu regieren, reicht es in Thüringen nicht mal mehr für Rotrotgrün. Die einzigen zweier Konstellationen wären Linke und CDU bzw. CDU und AfD oder Linke und AfD. Diese Konstellationen wurden bisher ausgeschlossen. Und auch die FDP möchte nicht der Mehrheitsbeschaffer für Rotrotgrün sein. Wieder einmal scheint zu gelten, lieber nicht zu regieren als falsch zu regieren.

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Über #Anreize und #Leistung

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Bild von sipa auf Pixabay

Ursprünglich wollte ich mit dem letzten Beitrag zu den Marktradikalen das Gelesene verarbeiten. Doch das Verknüpfen von Inhalten hatte letztendlich dazu geführt, dass unsere Exkursion etwas vom Weg abgekommen ist. Aber es ist immer gut, wenn man seine Reisebegleitung kennt. Zudem erhöhen kleine Umwege die Ortskenntnisse. Wir sind wieder auf Kurs.

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Vertrieben und geflüchtet aus dem Paradies

Der Dosenöffner an der Sardinenbüchse der Gerechtigkeit

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Selbst Tino Chrupalla, der stellvertretende Fraktionsführer der AfD im deutschen Bundestag, schätzt in einer 3Sat Reportage über die vom Volk wahrgenommenen  Machtverhältnisse in Deutschland richtig ein. Weder Merkel noch die Politiker sind die Mächtigen. Während sich die Gesellschaft in linke und rechte Spinner spalten lässt, bemerken wir nicht, dass der wahre Graben verläuft zwischen oben und unten.

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Wenn die #Angst vor #HartzIV uns zu #Sklaven macht

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Bild von Stefan Keller auf Pixabay

Anfang des Jahres hatte Arbeitsminister Heil angekündigt Hartz IV reformieren zu wollen. Er forderte eine Hilfe auf Augenhöhe. Besonders problematisch seien die Sanktionen. Zusammengerechnet betragen alle Leistungen, die ein Arbeitsloser bekommt auf etwa 1037,36 € pro Monat. Es stellt laut Berechnungen das Existenzminimum dar. Sollte das Einkommen unterhalb dieser Grenze fallen sei die Existenz nicht mehr menschenwürdig. Trotzdem dürfen die Almosen im Sinne von Sanktionen vom Staat gekürzt werden, wenn der Arbeitslose wenig kooperativ ist. Möglich wäre dies bei Nichterscheinen von Terminen oder dem Ausschlagen von Arbeitsangeboten.

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Herz im #Ausverkauf

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Bild von Pexels auf Pixabay

„Jeder Mensch soll aus freien Erwägungen entscheiden, ob die Vorteile eines Organkaufs oder -verkaufs für ihn in einem opportunen Verhältnis zu den möglichen Nachteilen stehen. Und zwar weltweit.“, fordert der Bayreuther Volkwirtschaftsprofessor Oberender im Interview mit „Focus Money“. Kann in einer solchen Situation noch vom freien Willen gesprochen werden? In was für einer Welt würden wir denn leben, wenn das legal wäre?

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Vermögensteuer mit der SPD + wie lange noch darf die CDU jedes Gerechtigkeitsgefühl als Neid diffamieren? – Kommentar #CDU #SPD #Vermögen #Steuern #Gerechtigkeit #oben und #unten

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Bild von Winsker auf Pixabay

Bei der Debbatte um die soziale Gerechtigkeit wird sie häufig beendet, indem sie als Neiddebatte klein geredet wird. Die oft zitierte Schere zwischen Arm und Reich ist längst zu einem Lineal geworden. Die ärmste Hälfte der deutschen Bevölkerung 2,23% des Gesamtvermögens. Das ist genauso viel wie die reichsten 45 Deutschen.  Nach nicht einmal 4 Tagen haben die Vorstände der 80 größten Unternehmen so viel verdient wie ein Normalverdiener im ganzen Jahr.

Materielle Armut bedeutet nicht nur, dass von weniger Geld gelebt werden muss, sondern eben auch ein kürzeres Leben. Ist es gerecht von Neid zu sprechen, wenn Armut das Leben statistisch um 8-11 Jahre verkürzt?

 

Der Wahlberliner

Wie lange noch darf die CDU ein basales Gerechtigkeitsgefühl auf billige Art als Neid diffamieren, haben wir uns gefragt, angesichts des heutigen ZEIT-Beitrags „CDU wirft SPD ‚billige Neiddebatte‘ vor“.

Und das nur, weil die SPD es tatsächlich gewagt hat, einen Plan zur Einführung einer Vermögensteuer vorzulegen, die 10 Milliarden Euro im Jahr einbringen soll. Die CDU schafft es, einen solchen Minimalansatz als „Klassenkampf“ zu bezeichnen. Nur zur Erinnerung: Die Regierung Kohl, die ganz sicher nicht (von unten) klassenkämpferisch veranlagt war, hatte die Vermögensteuer bis 1996 einziehen lassen, damals brachte sie ca. 9 Milliarden DM jährlich ein (nicht Euro, wie im Zeit-Beitrag steht).

DIE LINKE hatte im Wege der Erstellung ihres Bundestagswahlprogramms 2017 ein „Gegenfinanzierungsmodell“ für die Kosten ihrer sozialen Forderungen entworfen, in dem eine Vermögensteuer als Geldquelle benannt war, die pro Jahr 80 Milliarden Euro in die Kassen fließen lassen sollte. Nur zum Vergleich. Selbst dies ist kein Klassenkampf…

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