#Kemmerich: Lieber mit Faschisten als nicht regieren in #Thüringen

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Das Wahlergebnis bei der letzten Landtageswahl in Thüringen ließ viele Fragen offen. Während sonst üblicherweise zwei Parteien eine Koalition bildeten, um gemeinsam zu regieren, reicht es in Thüringen nicht mal mehr für Rotrotgrün. Die einzigen zweier Konstellationen wären Linke und CDU bzw. CDU und AfD oder Linke und AfD. Nach der Stimmabgabe der Thüringer Ende Oktober hat Thüringen nun 3 Monate später einen Ministerpräsident.

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Sonntagsfragen mit #Haimart

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Bild von nugroho dwi hartawan auf Pixabay

Wir sind der Schrecken, der das Internetz durchflattert. Wir sind der Dosenöffner an der Sardinenbüchse der Gerechtigkeit. Wir begreifen uns stets als Öffner an der Büchse, aber den Fisch müsst ihr allein essen. Es mögen Gräten enthalten sein, aber die Wahrheit ist nicht immer leicht zu schlucken.

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Klar Schiff machen mit dem Rekordüberschuss

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Bild von Gerhard Gellinger auf Pixabay

Der deutsche Staat macht mit 13,5 Milliarden einen Rekordüberschuss. Schon schlägt Finanzminister Wolaf Scholzle vor, dass der Soliabbau vorgezogen wird. Das wirft Fragen auf: Was soll das bringen und wer profitiert davon? Welche Interessen vertritt er? Es gäbe viel schöne Dinge, die damit gemacht werden könnten.

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Werte der Union

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Bild von Alexas_Fotos auf Pixabay

Die ehemaligen Volksparteien stehen in der Krise. Während Schröder mit seinen Hartz IV Reformen und der Privatisierung der Rente die Arbeiterschaft und die sozialdemokratischen Überzeugungen von sozialer Gerechtigkeit verraten hat, werden auch Stimmen in der Union lauter, dass Merkel die Union sozialdemokratisiert habe. Was ist allerdings gemeint?

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#Kohlekompromiss klärt die Fronten zwischen #Klimaschutz und #Arbeitsplätze

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Bild von MasterTux auf Pixabay

Altmaier feiert den Kohlekompromiss. Der Staat gibt insgesamt etwa 4,5 Milliarden Euro aus, um die Folgen des Kohleausstiegs zu kompensieren. Dabei soll der Stromanbieter für den verfrühten Ausstieg 2038 allein etwa 2 Milliarden Euro erhalten. Bei all den Diskussionen wird immer wieder der Konflikt zwischen Umweltschutz bzw. Klimaschutz gegen Gerechtigkeit inszeniert. Wir dürfen nicht auf Kosten von Arbeitsplätzen den Planeten schützen.

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Der Zombie #Klarnamenpflicht schleicht wieder umher

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Bild von Jonny Lindner auf Pixabay

Bereits üblich ist die Impressumplicht für Blogs. Nun soll ebenfalls eine Klarnamenpflicht im Internetz zur Aufklärung von Hass und Hetze geben, fordert Schäuble, um die Demokratie zu schützen.  Zur Wahrung der Demokratie ist ebenfalls ein Lobbyregister mit auf der eurogenauen Aufschlüsslung sämtlicher Nebeneinkünfte der Politiker.

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Rote Ritter gegen pöbelnden Pöbel

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Bild von Christian Körtke auf Pixabay

Die der Linken nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht einen roten Rezo, einen roten Ritter. Sie bietet daher ein Seminar für Interessierte an, um beeinflusste Beeinflusser auszubilden. Gestern erst habe ich die Politnavi gefunden. Auch wenn Haimart jedes Lagerdenken ablehnt, war ich schon neugierig, wie es mich einsortieren würde. Neben den wirtschaftlichen Lagern links bzw. sozialistisch und rechts bzw. kapitalistisch gibt es im Navi eine weitere Skala. Die Menschen können bezüglich ihrer gesellschaftlichen Einstellung einsortiert werden.

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