#Demokratie mit Hand und Fuß

Hades-et-Cerberus-III
Bild von Stella maris auf en.wikipedia.org

Während wir in die Pedalen treten, um uns für die Freiheit und die Demokratie abstrampeln, bemerken wir nicht, dass unsere Arbeit nur genutzt wird, um uns den Schein von Demokratie zu schenken. Unsere Wahrnehmung von Demokratie ist nur ein Hologramm nach Vorstellung der Reichen. Wir lassen uns in links und rechts aufteilen, sodass wir nicht das Trugbild nicht bemerken. Blind den Irrlichtern folgend, bemerken wir nicht, dass die Leuchtfeuer unserer Gesellschaft nur den Zielen der wirtschaftlichen Elite dienen.

Wer solche Entwicklungen kritisiert oder gar unsere Demokratie als undemokratische Plutokratie entlarvt, gilt schnell als Verschwörungstheoretiker oder als Populist an den Stammtischen. Besonders durch das Erstarken der neuen Rechten um die AfD werden die Rufe lauter, dass wir unsere Demokratie verteidigen müssen. Es sei besonders, dass jeder Mensch eine Stimme habe, die er erheben könnte, um seine Interessen durchzusetzen. Dass Demokratie und Kapitalismus sich ausschließen, ist eine logische Annahme, die es gilt, wissenschaftlich zu überprüfen.

plutokratie

Gilens und Page hatten knapp 2000 politische Anliegen an die US-amerikanische Regierung untersucht. Dabei unterschieden sie zwei verschiedene Schichten. Zu der wirtschaftlichen Elite gehören nach den Autoren die obersten 10% der Bevölkerung und als Durchschnittsbürger werden die Menschen, die genau in der Mitte wären, wenn die Bevölkerung in eine arme und reichte Bevölkerung aufgeteilt würden.

Dargestellt ist der politische Einfluss als Wunsch an Änderung des Systems in Prozent gegen die tatsächliche Wahrscheinlichkeit in Prozent. Der politische Einfluss der Durchschnittsbürger wird in gelb und der politische Einfluss der wirtschaftlichen Elite wird in grün dargestellt. Die Wahrscheinlichkeit einer Änderung ist unabhängig von der Einigkeit des Wählerwillens der Durchschnittsbürger und liegt konstant bei etwa 30%, ganz gleich, ob das Volk die Änderung fast einstimmig wünscht (100%) oder fast einstimmig ablehnt (10%).

Die tatsächliche Änderung der Politik ist viel stärker abhängig von dem Willen der wirtschaftlichen Elite. Lehnt sie einen Vorschlag mehrheitlich überwiegend ab (10%), dann ändert sich der Zustand zu 98% nicht. Ist sich die Elite weitgehend einig (100%), dann wird zu knapp über 60% der Wunsch stattgegeben. Auch fernab von den Extremen von fast einstimmiger Zustimmung oder Ablehnung ergibt sich ein linearer Zusammenhang zwischen dem Wunsch an Änderung bei den Eliten und der tatsächlichen Umsetzung.

Damit ist das häufig zitierte Prinzip, dass ein Mensch eine Stimme hat und das jede Stimme gleich viel zählt überfällig. Neu an der Erkenntnis ist allerdings, dass selbst politische Einigkeit der Mittelschicht keinen Einfluss auf die Durchsetzung ihrer Interessen hat. Das hier im Blog häufig zitierte Dogma, dass Einigkeit stark macht, scheint damit widerlegt. Nach den Autoren Gilens und Pagen haben wir einen vernachlässigbaren‚ fast-Null‘-Einfluss auf politische Entscheidungen oder in den Worten vom Soziologen Streeck: „Etwas zu sagen haben werden ‚wir‘ erst, wenn wir verstanden haben, dass wir grundsätzlich erst einmal nichts zu sagen haben.“

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