#Angst und #Sklaverei überwinden

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Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Mit Angst und Demokratiederivaten werden wir ruhiggestellt. Unsere Scheindemokratie dient der Revolutionsprophylaxe. Dabei wird unsere Angst systematisch instrumentalisiert. Wer sich ängstigt, der kann keine klaren Gedanken mehr fassen. Auch wenn das Grundeinkommen negative Folgen haben könnte, sollten wir unser jetziges System genauer betrachten.

Aktuell arbeiten 19,3 % unterhalb der Armutsschwelle. Wie groß muss also der Druck auf die Arbeitslosen sein wieder eine Arbeit aufzunehmen? Wie groß muss der Druck auf die Arbeiter sein, dass sie sich so sehr vor Hartz IV fürchten? Wir nähern uns mit großen Schritten der Zweidrittel-Gesellschaft. Währenddessen brechen die alten demokratischen Mehrheitsverhältnisse weg. In den letzten Landtagswahlen in Ostdeutschland konnte die AfD große Erfolge feiern. Doch statt uns weiter spalten zu lassen, ist es an der Zeit endlich mal echte Alternativen zu suchen. Währenddessen versucht die SPD den Kampfbegriff Grundeinkommen für sich vereinnahmen. Letztes Jahr hatten sie das solidarische Grundeinkommen und Grundeinkommen während des Schabbats gefordert. Doch alle dieses Reförmchen sind innerhalb des Systems. Wer für den Mindestlohn arbeitet, hat nicht wirklich mehr als Hartz IV und selbst der gilt nicht mehr für Langzeitarbeitslose. Wenn du also länger als ein Jahr arbeitslos bist, dann kannst du nach der Arbeit noch zum Arbeitsamt gehen, um dein Gehalt aufstocken zu lassen. Haimart lehnt ein solches Lohndrücken als Sklaverei ab. Es ist schon entlarvend, dass die Gegner des Grundeinkommens in die Diskussion einbringen, dass dann ja niemand mehr die schlechten Arbeiten machen wollte. Doch in unserem heutigen System werden die schlechten Arbeiten auch noch schlecht bezahlt.

Ein Grundeinkommen könnte die Ketten der Sklaverei sprengen. Die Idee des Grundeinkommens ist nicht zu utopisch. Mit einer negativen Einkommenssteuer könnten diejenigen, denen das Grundeinkommen nicht reicht, weiterarbeiten, um mehr zu konsumieren. Konkret würde es bedeuten, dass wir 33,5% auf alle Einnahmen zahlen müssten, wobei wir den Freibetrag von monatlich 1000€ als Steuergutschrift ausbezahlt bekommen würden. Aktuell würde es bedeuten, dass sich unser Steuersatz berechnet, dass wir bei einem Jahreseinkommen von 35820€ keine Steuern zahlen müssten und darunter ganz unbürokratisch Geld dazu bekommen würden. Doch wenn wir eine Grundsicherung haben, dann erkennen wir vielleicht das Paradoxe an unserem System: Wir arbeiten, um zu konsumieren und wir konsumieren, um das Arbeiten zu ertragen.

Das vorgeschlagene Modell ist einfach, aber trotzdem gerecht und solidarisch. Niemand müsste sich mehr Sorgen um seine Zukunft machen. Starke Schultern würden mehr Schultern und es gäbe keine Steuerschlupflöcher mehr, von denen aktuell eher die Reichen profitieren, denn sie können mehr absetzen und können Menschen bezahlen, sich damit auskennen. Zusätzlich wäre durch das einfache Steuermodell der Steuersatz progressiv. Der Staat würde eine Menge Bürokratie sparen. Zudem könnten andere Sozialleistungen abgeschafft werden, da sie nicht mehr gebrauchtwürden.

Schon jetzt haben die Reichen ihr Grundeinkommen. Sie haben ihren Freibetrag. Wer heute allerdings seinen Freibetrag nicht erreicht, lebt schon jetzt in Armut und profitiert nicht von der Steuererleichterung. Ein Grundeinkommen von 1000€ monatlich für würde die Staatskasse mit etwa 500 Milliarden Euro belasten. Finanzierbar wäre es mit der Abgabe von 33,5% auf alle Einkommen außer dem Grundeinkommen. Damit ließen sich etwa 200 Milliarden € einnehmen. Sachkapital (auf Anlagevermögen und Immobilien) sollte mit 1,5% besteuert werden. Dabei sollten Privatpersonen einen Freibetrag von 75000€ haben, sodass eine vierköpfige Familie ein Haus von 300000€ besitzen dürfte ohne weitere Steuern zu zahlen. Die Vermögenssteuer von 1,5% könnte laut Schätzungen etwa 125 Milliarden Einnahmen generieren. Weitere Einnahmen wären durch eine zweckgebundene Primärenergieabgabe von 2,5 Cent pro Kilowattstunde und eine Luxussteuer auch auf für klimaschädliches Verhalten. Diese könnten mit einem Volumen von 95 und 60 Milliarden das Grundeinkommen mitfinanzieren.

Die Idee des Grundeinkommens wird immer konkreter. Lassen wir uns nicht mehr von unserer Angst leiten. Lassen wir uns nicht mehr sagen, dass dann keiner mehr arbeiten möchte. Wir Menschen haben das Bedürfnis uns zu verwirklichen. Bei einem Grundeinkommen könnten wir uns es leisten ehrenamtlich zu arbeiten. Lasst uns die Sklaventreiber desmaskieren.

Natürlich könnte ein Grundeinkommen auch zu Migration führen, dass die Menschen vor ihren Ausbeutern in unser Land flüchten wollen. Vermutlich kann das Konzept nicht gleichzeitig global umgesetzt werden, allerdings könnte zur Verhinderung dieser Fluchtströme zu uns gestoppt werden, wenn an das Grundeinkommen ein Wartefrist gibt. Schon jetzt müssen Ausländer aus der EU fünf Jahre warten, bis ihnen Hartz IV gewährt wird. Dies ließe sich mit dem europäischen Recht sicherlich auch auf das Grundeinkommen übertragen.

Lassen wir uns nicht von unserer Angst zerreißen. Nur wenn wir die Angst überwinden, können wir frei sein. Lassen wir uns nicht mehr mit Floskeln von den Neofeudalherren abspeisen. Wollen sie, dass wir ihren Dreck wegmachen, dann sollen wir wenigstens die Freiheit haben nein sagen zu können.

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